Böser Kater

Am letzten Donnerstag wurde im EU-Parlament doch nach mehrmaligen Abstimmungen, in denen die Chatkontrolle stets abgelehnt wurde, ein neuer Versuch gestartet und mit einem Trick die anlaßlose Chatkontrolle durchgewunken. Mal abgesehen davon, daß es schon ein  merkwürdiges demokratisches  Abstimmungsverhalten ist, so lange über etwas abzustimmen, bis das Ergebnis stimmt oder man irgendwelche Tricks anwenden kann, ist es noch fragwürdiger, durch einen Verfahrenstrick eine positive Abstimmung zu erklären, wenn aber immer noch die Mehrheit der Abgeordneten mit "Nein" gestimmt hat. Ich kann mir noch nicht einmal vorstellen, daß dies ein unabhängiges Gericht als legitim ansehen würde. Über eine Neuauszählung der Stimmen des BSW hört man aber auch nichts mehr. Die Schlüsse daraus über den Zustand der Justiz kann jeder für sich selbst ziehen. >>Wie praktisch, daß gleich mal in Deutschland das Informationsfreiheitsgesetz eingeschränkt werden soll. In letzter Zeit wird ja ständig so viel über gefährliche Demokratiefeinde geredet. So langsam bekomme ich eine Ahnung davon, um wen es sich dabei handelt.  

>>"Auch die Rolle der Bundesregierung wirft Fragen auf. Während in Berlin stets beteuert wurde, dass anlasslose Chatkontrollen in einem Rechtsstaat ein absolutes Tabu darstellen würden, knickte die Koalition in den Brüsseler Gremien ein und ebnete den Weg für das jetzige Eilverfahren mit. Dass der Wegfall der Verordnung im April zu einer akuten Rechtslücke geführt hätte, wie Befürworter oft argumentierten, widerlegen neue Zahlen: Das Bundeskriminalamt stellte nach dem Auslaufen im Frühjahr keinen Einbruch der Verdachtsmeldungen fest."

Ich hätte nicht gedacht, daß mir das, was ich in der DDR über das Umgehen von Abhören und Ausspionieren gelernt habe, noch einmal nützlich werden würde. Mein Vater hatte als Pfarrer das Privileg, in der DDR ein eigenes Telefon zu besitzen, welche gerade im kirchlichen Umfeld gerne abgehört wurden. Es wimmelte in diesem Milieu auch von inoffiziellen Mitarbeitern. Bei einer inoffiziellen Mitarbeiterin wohnte ich sogar ein paar Jahre zur Untermiete, natürlich ohne das zu wissen. Dunkel meine ich mich zu erinnern, daß die Eltern meiner Schulfreundin ebenfalls ein Telefon hatten, vielleicht weil der Vater bei der Interflug gearbeitet hat. Und Ärzte genossen wohl ebenso diesen Vorzug. Ich bin von klein auf von Handlungsanweisungen geprägt, die alle möglichen Bereiche abdeckten: Wohnungstür, Telefon, Briefe, was man sagt und wie man es sagt. Oder sprachlich verschlüsselt. Ich bin so davon geprägt, daß ich mich nach der Wende sogar manchmal für etwas paranoid gehalten habe, wenn es im Telefon knackte und ich sofort dachte, es könnte gerade jemand mithören. Inzwischen finde ich das wieder viel weniger unwahrscheinlich, aber es stört mich nicht, weil ich ja damit aufgewachsen bin. Ich bin quasi schon ausgebildet. 

Wer sich in dieser Abwärtsspirale menschlicher Errungenschaften etwas aufheitern will, dem empfehle ich die Comicserie "Verdammte Katze!" auf arte. Die Serie erinnert ein bißchen an Simons Cat, nur viel böser, weil man die Gedanken des Katers hört, der mich ein bißchen an einen Piraten erinnert, vielleicht wegen des einen Eckzahns, der immer ganz alleine zu sehen ist. Der Humor ist jedenfalls genauso schwarz wie der Kater: