Na was haben wir denn da?

Zeiten einer Fußball EM oder WM sind ja seit Jahren bekannt dafür, daß man jetzt den Politikern besonders genau auf die Finger schauen sollte. Was während den "Spielen" schon durchgewunken wurde, das anderweitig für ziemlichen Aufruhr gesorgt hätte, geht auf keine Kuhhaut mehr. So wie mir das vor ungefähr zwanzig Jahren aufgefallen ist, so kriegen das inzwischen wohl immer mehr Menschen mit, weshalb ich bereits einige kenne, und jetzt unter dem großen C sind es noch mehr geworden, die sich so veräppelt fühlen, daß sie dem Fußball komplett abgeschworen haben, weil sie damit nicht mehr ablenk- und manipulierbar sein wollen. Und wenn man einfach nur bei den Spielen Spaß haben möchte, sich aber nebenher dauernd über die Politik ärgert, bleibt ja eh ein unschöner Beigeschmack, der den Spaß vermutlich verderben kann  Da wird natürlich auch klar, warum Fußballer systemrelevant sind und während der Pandemie weitertrainieren dürfen, denn schließlich braucht man sie dringendst, um kurz vor der Sommerpause endlich fragwürdige Gesetzentwürfe unter Dach und Fach zu bringen. >>Oder trotz Pandemie Militärausgaben für über 19 Milliarden Euro zur Aufrüstung zuzustimmen.

>>Nehmen wir doch mal diesen Gesetzentwurf, über welchen vorgestern abgestimmt und der so beschlossen wurde: 22:27:47: Beginn der Abstimmung, 23:00:07: Ende der Abstimmung, Gesamt: 626, Ja: 412, Nein: 212, Enthaltungen: 2 - dagegengestimmt und enthalten haben sich AfD, FDP, Grüne und Linke. Daß ein Gesetzentwurf beschlossen werden kann, über welchen vier Parteien im Parlament keine Meinung haben oder ihn nicht für annehmbar halten, ist ja auch schon ziemlich irre, aber so sind die Spielregeln. 

Schaut man sich die Überschrift an: "Entwurf eines Gesetzes zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts", möchte man am liebsten sofort ins Koma fallen und kein Wort weiterlesen. Zumindest ich denke dann an frühere Seminare in Gewerberecht. Ich kann mir vorstellen, daß dies einigen Abgeordneten genauso geht. Liest man aber trotzdem weiter, findet man auf einmal diese Beschlussempfehlung: "Der Bundestag wolle beschließen, den Gesetzentwurf auf Drucksache 19/28173 mit folgenden Maßgaben, im Übrigen unverändert anzunehmen: 1. Die Bezeichnung des Gesetzentwurfs wird wie folgt gefasst: „Entwurf eines Gesetzes zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts und zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes“ - und ist plötzlich hellwach. 

Warum diese angehängte und irgendwie ziemlich intransparente Unterbringung des Infektionsschutzgesetzes in diesen Beschlußentwurf? Noch nicht einmal im >>"Stundenplan" des Bundestages ist das Infektionsschutzgesetz erwähnt, sondern nur das Stiftungsrecht. Nun wurde ja in den Medien berichtet, daß die Einreiseregeln während der Pandemie auch außerhalb einer epidemischen Notlage weiter gelten sollen. Und es ist in der Tat sicherlich sinnvoll, die Einreise bereits schärfer zu regeln, bevor eine neue epidemische Notlage entsteht, gerade um diese zu verhindern. Nur zum einen beziehen sich die Grundrechtseinschränkungen der körperlichen Unversehrtheit, der Freiheit der Person, der Freizügigkeit und der Unverletzlichkeit der Wohnung in dieser Änderung nicht explizit auf die Einreise ins Land, sondern auf alle Verordnungen in Zusammenhang mit Artikel 8 und 10 des Infektionsschutzgesetzes, und zum anderen haben die FDP und die Grünen recht, wenn sie bemängeln, daß außerhalb einer epidemischen Notlage Schutzmaßnahmen zwar weiterhin erforderlich seien, aber diese nicht allein durch den Gesundheitsminister bestimmt werden sollten, sondern wieder unter Einbeziehung des Parlaments. Ohne bestehende epidemische Notlage besteht wohl kaum die Notwendigkeit, das Parlament weiterhin auszuschließen.

Mit dieser Änderung können die erwähnten Grundrechte sogar ohne bestehende epidemische Notlage in Zusammenhang mit C bis zum 1.Juli 2023 eingeschränkt werden. Man muß sich nur eine Ausrede zur Notwendigkeit einfallen lassen, oder besser noch ein wunschgemäßes wissenschaftliches Papier anfordern und/oder an den Tests drehen, um die entsprechende Voraussetzung zu haben, selbst wenn von einer Epidemie nichts mehr zu merken ist. Auf diese Weise könnte die Pandemie tatsächlich sogar länger laufen, als eigentlich vorgesehen war, wenn Mitte-Ende 2022 festgelegt und geplant wurde. Vielleicht läuft ja diesmal alles so super mit der Gewinnmaximierung, daß man sich noch einen kleinen Zuschlag gönnt? Nun ja, hoffen wir, daß tatsächlich nur Nachlässigkeit der Grund für diesen brisanten Beschluß ist, und die Intransparenz reiner Zufall. 

So langsam kommen die öffentlichen Medien aus ihren Löchern und präsentieren Informationen, die im Grunde seit Monaten bekannt sind, aber bisher nur Verschwörungstheoretikern, Querdenkern u.ä. vorbehalten waren, weshalb man wohl meinte, man müsse keine davon für voll nehmen und auch gar nicht erst prüfen. Reichlich spät, wie ich finde, denn dazu ist Journalismus eigentlich da - zu hinterfragen und kritische Informationen und Meinungen zugänglich zu machen, statt Informationsbevormundung und Panikmache zu betreiben. Das ZDF berichtete über Zahlenunregelmäßigkeiten in der Fallstatistik und den Intensivbettenbetrug, und RTL ließ einen Arzt zu Wort kommen, der ganz klar sagte, was jeder seriöse Wissenschaftler und Arzt seit langem weiß, und was sogar vom Erfinder des Tests selbst gesagt wird, >>nämlich daß der PCR-Test nicht zur Feststellung einer Infektion und Ansteckungsgefahr geeignet ist. Er ist nur zur Erhärtung einer Diagnose nach Untersuchung durch einen Arzt brauchbar. Ist allerdings schon etwas absurd, daß dies erst nochmals durch eine Studie an der Uni Duisburg-Essen nachgewiesen werden mußte. Wahrscheinlich weil nicht sein darf, was kritische Mediziner schon seit Beginn der Pandemie sagen. Der Arzt meinte außerdem, ihm wird angst und bange, wenn er an den nächsten Herbst denkt und wir wieder nur stumpfsinnig die reinen Laborwerte zählen, selbst wenn die Krankheitsverläufe milder werden. 

In der Fragestunde dazu befragt, wußte es Frau Merkel natürlich besser und beharrte auf dem, was ihr anscheinend von ihrem Hofwissenschaftler dazu gesagt wird. Daß es nicht nur einen allwissenden Wissenschaftler gibt, sondern Wissenschaft auf Fragen und Zusammenarbeit beruht, aber nicht auf Beharren, ist ihr anscheinend entgangen. Und wenn sie dann in der Fragestunde noch behauptet, daß erst dann keine Mutanten mehr auftreten werden, wenn jeder Mensch auf der Welt geimpft ist, habe ich das Gefühl, Frau Merkel träumt nur davon, Wissenschaftlerin zu sein, denn selbst als Nicht-Medizinerin müßte ihr auffallen, wie unwissenschaftlich und falsch diese Aussage ist. Mal ganz abgesehen davon, daß es immer Menschen geben wird, die nicht geimpft werden können und sollen, so wie es ja auch in anderen Ländern festgestellt und die Leitlinien entsprechend geändert wurden. Was ist mit diesen Menschen? Ist Frau Merkel vielleicht der Meinung, daß diese dann "weg" können? Und im übrigen ist es schon auffällig, daß die Mutanten oft zuerst aus besonders weit durchgeimpften Regionen kommen. Einen Wissenschaftler würde sowas schon interessieren, aber eben nicht Frau Merkel. 

Also angst und bange ist mir bei so viel Stumpfsinn schon lange, aber es besteht ja immer noch Hoffnung, daß die Regierung aus dem letzten Jahr gelernt hat. Und wenn sie sich nun schon alle Machtkompetenzen und die epidemische Notlage bis Ende September auf dem Papier gesichert hat, könnte sie in diesem Sommer endlich mal praktisch tätig werden und wirkliche Vorkehrungen für den Herbst treffen. >>Immerhin wurden jetzt erst wieder über 19 Milliarden Euro zur Aufrüstung locker gemacht und wenn für so viel Spielzeug Geld da ist, sollte auch ein Bruchteil davon vorhanden sein, um dafür zu sorgen, daß die Intensivbetten nicht abgebaut, sondern sowohl die Betten als auch Pflegepersonal wieder aufgebaut werden und ein Betrug nicht mehr möglich ist, daß längst vorhandene Medikamente, die teilweise sogar schon durch Studien gegangen und für andere Erkrankungen zugelassen sind, in der Zulassung beschleunigt und gefördert werden, statt sie zu behindern und zu blockieren, sowie daß vor allem Schulen mit Luftfilteranlagen ausgestattet werden. Gewarnt wird ja von vielen Seiten: vor bösen neuen Mutanten, >>als auch von kritischen Medizinern vor der sogenannten Umkehrreaktion mit schwereren Krankheitsverläufen bei Geimpften. >>Die Impfstoffhersteller wissen nicht genau, ob diese diesmal eintreten wird oder nicht, weil es keine neuen Studien dazu gibt (bzw. die Studie läuft jetzt mit den Geimpften), weshalb man sich vorsorglich von der Haftung hat befreien lassen. Aber was auch immer kommt, es kann nicht schaden, gut vorbereitet zu sein, damit es keine gefährliche Pandemie mehr ist, sondern einfach nur eine Erkrankungswelle, bei der die meisten Patienten gut und ohne Intensivbeatmung behandelt werden können. Und mit diesen Maßnahmen wäre das machbar, wenn man wollte, und wahrscheinlich sogar trotzdem noch preiswerter, als erneut sechs Monate Lockdown durchzuziehen und Berufsverbote zu finanzieren. Na ja, so wirklich glaubt wohl niemand daran, daß diesmal mehr Anstrengungen unternommen werden als im letzten Jahr, doch Ausreden gelten nicht mehr. Definitiv!

Und ich verspreche (besser nicht zu laut), daß dies jetzt der letzte Beitrag über C in diesem Sommer bleibt, bin mir aber leider ziemlich sicher, daß wir uns im Herbst wiedersprechen werden. Ich wünschte, ich würde mich irren. Irren ist menschlich, die Grundvoraussetzung für jede Wissenschaft und zudem oft noch die schönere Aussicht.